Novelle der Verpackungsverordnung

„Schon ab 150 Euro“

17.03.2009 - Für zahlreiche Betriebe, die Verpackungen in Verkehr bringen, wird die neue Verpackungsverordnung bald konkret: Erstmals müssen sie zum 1. Mai 2009 ihren örtlichen Industrie- und Handelskammern Menge, Material und Entsorgungswege ihrer Verkaufsverpackungen für das Jahr 2008 nachweisen. Bleibt die Meldung aus, drohen empfindliche Geldbußen.
Novelle der Verpackungsverordnung

17.03.2009 – Für zahlreiche Betriebe, die Verpackungen in Verkehr bringen, wird die neue Verpackungsverordnung bald konkret: Erstmals müssen sie zum 1. Mai 2009 ihren örtlichen Industrie- und Handelskammern Menge, Material und Entsorgungswege ihrer Verkaufsverpackungen für das Jahr 2008 nachweisen. Bleibt die Meldung aus, drohen empfindliche Geldbußen.

Grundlage der Verpackungsverordnung ist der Kreislaufwirtschaftgedanke und die Schonung der Umwelt durch die Vermeidung, Wiederverwendung und Verwertung von Verpackungen. Mit der fünften Novelle der Verpackungsverordnung, die Anfang 2009 in Kraft trat, sollen die haushaltsnahe Erfassung für Verpackungen stabilisiert und die Marktteilnehmer vor unlauterem Wettbewerb und Trittbrettfahrern geschützt werden. Alle Hersteller müssen sich an der Rücknahme ihrer Verkaufsverpackungen beteiligen, normalerweise in einem dualen System, in besonderen Fällen auch durch die sogenannten Branchenlösungen. Um dieser Verpflichtung Nachdruck zu verleihen, verlangt die neue Verordnung eine so genannte Vollständigkeitserklärung (VE) vom Hersteller.

Hierfür hat der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) Anfang Februar 2009 ein Internetportal eingerichtet. Im VE-Register laufen die Vollständigkeitserklärungen aus den Industrie- und Handelskammern zusammen. Gleiches gilt für die Meldungen der dualen Systeme über die Verpackungsmengen, die die einzelnen Kunden bei ihnen angemeldet haben. Natürlich haben nur die Behörden so vollständige Einsicht in die gemeldeten Daten.

Doch im öffentlichen Teil des Registers kann ab dem 2. Mai 2009 jeder sehen, wer angemeldet ist – natürlich ohne Angabe der einzelnen Verpackungsdaten. Damit soll eine automatische Kontrolle durch die Wettbewerber erfolgen und sichergestellt werden, dass alle Unternehmen ihrer Verpflichtung nachkommen. Im Portal stehen außerdem relevante Gesetzestexte und Handlungsanweisungen zur Verfügung.

Ob das Instrument greift, hängt nach Ansicht von Markus Müller-Drexel, Geschäftsführer der Interseroh Dienstleistungs GmbH, „stark von den Vollzugsbehörden ab.“ Als Anbieter eines dualen Systems ist Interseroh bei den wesentlichen Verpackungsmaterialien Glas und Leichtverpackungen hinter dem früheren Monopolisten Duales System Deutschland – Der Grünen Punkt ganz klar die Nummer Zwei. Als Gründe sieht Müller-Drexel den starken Service, das umfassende Angebot, das jedem Kunden Rechtssicherheit gewährleiste, und die gleichzeitig günstigen Preise.

Auch Interseroh nutzt zur Verbesserung seines Service-Angebots verstärkt das Internet: Mit einem Portal speziell für Online- und Versandhändler bietet das Unternehmen nicht nur leicht verständlich aufbereitete Informationen über die Verpackungsverordnung. Online- und Versandhändler können sich auch ein individuelles Angebot unterbreiten lassen, ohne ihren Namen und ihre Anschrift offenlegen zu müssen. Sagt ihnen das Angebot zu, kann der Vertrag in drei einfachen Schritten abgeschlossen werden.

„Abhängig vom Material und der Anzahl der Sendungen können Online-Händler schon ab 150 Euro für ein Jahr ihre Verpackungen bei uns anmelden“, so Branchenmanager Kay Grünwald. Das Portal werde lebhaft genutzt, denn einfacher als mit dem Dualen System Interseroh könnten Versand- und Onlinehändler ihrer Verpflichtung nicht nachkommen und gleichzeitig den Verwaltungsaufwand reduzieren.

Zu den bisherigen Effekten der Novelle der Verpackungsverordnung zieht Interseroh insgesamt eine positive Bilanz: „Die Novelle hat in jedem Fall Bewegung in den Markt gebracht – wenn auch einige Punkte noch nicht abschließend geklärt sind“, so Müller-Drexel. „Wir vertrauen aber den Selbstregulierungskräften des Marktes. Die fünfte Novelle ist schließlich eine Chance zur Sicherung des Verpackungsrecyclings, die nicht vertan werden darf.“

Foto: http://www.pixelio.de


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