Referentenentwurf wird diskutiert

Aktuelles zur geplanten Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

Mit einer Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes soll die aktuelle EU-Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG vom 19. November 2008 in deutsches Recht umgesetzt werden. Zur Vorbereitung der endgültigen Beschlussfassung der Bundesregierung hat das Bundesumweltministerium am 6. August 2010 die betroffenen Wirtschafts- und Umweltverbände, Länder und kommunalen Spitzenverbände um ihre Stellungnahme zum Referentenentwurf der Novelle gebeten. Eine mündliche Anhörung dazu findet vom 20. bis 23. September 2010 statt. Der Referentenentwurf ist bisher noch nicht abschließend abgestimmt.
Referentenentwurf wird diskutiert

09.08.2010 – Mit einer Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes soll die aktuelle EU-Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG vom 19. November 2008 in deutsches Recht umgesetzt werden. Zur Vorbereitung der endgültigen Beschlussfassung der Bundesregierung hat das Bundesumweltministerium am 6. August 2010 die betroffenen Wirtschafts- und Umweltverbände, Länder und kommunalen Spitzenverbände um ihre Stellungnahme zum Referentenentwurf der Novelle gebeten. Eine mündliche Anhörung dazu findet vom 20. bis 23. September 2010 statt. Der Referentenentwurf ist bisher noch nicht abschließend abgestimmt.

Den Referentenentwurf sowie weitere Informationen finden Sie hier.


Artikel drucken Artikel drucken