BMUB legt Entwurf für ProgRess II vor

10.09.2015 – So steht es um die deutsche Ressourceneffizienz

Das BMUB hat einen Entwurf für das zweite deutsche Ressourceneffizienzprogramm „ProgRess II“ vorgelegt. Erneut ist die Meinung der Öffentlichkeit gefragt.
BMUB legt Entwurf für ProgRess II vor

So steht es um die deutsche Ressourceneffizienz

10.09.2015 – Die Wettbewerbsfähigkeit steigern, Arbeitsplätze schaffen, Umweltbelastungen senken: Ressourceneffizienz nutzt der deutschen Wirtschaft auf vielfältige Weise. Um die positiven Effekte zu stärken und der Ressourcenverknappung entgegenzuwirken, hat das Bundeskabinett 2012 das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm „ProgRess“ auf den Weg gebracht. Alle vier Jahre – erstmals Anfang 2016 – soll über die Fortschritte berichtet und das Programm weiterentwickelt werden. Unter der Federführung des Bundesumweltministeriums (BMUB) liegt nun ein Entwurf für ProgRess II vor.

Erklärtes Ziel des Ressourceneffizienzprogramms ist es, die Rohstoffproduktivität in Deutschland bis 2020 gegenüber 1994 zu verdoppeln. Die Bilanz der Autoren von ProgRess II fällt differenziert aus: Zwar sei die Rohstoffproduktivität bis 2013 um 47,8 Prozent gestiegen und der Materialeinsatz gleichzeitig um 14,4 Prozent zurückgegangen. In den vergangenen fünf Jahren habe sich dieser Trend jedoch deutlich abgeschwächt: Wenn sich die verlangsamte Entwicklung weiter fortsetzt, warnen die Experten, wird Deutschland bis 2020 lediglich rund 60 Prozent des gesetzten Zielwerts erreichen.

Damit eine Verdopplung der Ressourcenproduktivität noch wie geplant gelingen kann, schlägt das BMUB mit ProgRess II einen erweiterten Maßnahmenplan vor, der sich inhaltlich wie strukturell stark an ProgRess I anlehnt und die gesamte Wertschöpfungskette beleuchtet.

Wie bereits in ProgRess I gelten demnach folgende
vier Leitideen der Ressourceneffizienz:

1. Wirtschafts- und Produktionsweisen in Deutschland schrittweise von Primärrohstoffen unabhängiger machen, die Kreislaufwirtschaft weiterentwickeln und ausbauen
2. Nachhaltige Ressourcennutzung durch gesellschaftliche Orientierung auf qualitatives Wachstum langfristig sichern
3. Ökologische Notwendigkeit mit ökonomischen Chancen, Innovationsorientierung und sozialer Verantwortung verbinden
4. Globale Verantwortung als zentrale Orientierung unserer nationalen Ressourcenpolitik sehen

Als Kernhandlungsbereich zur Steigerung der Ressourceneffizienz sieht das BMUB die Fortentwicklung des Kreislaufwirtschaftsrechts in Umsetzung der EU-Abfallhierarchie. ProgRess II sieht konkret vor, das Recycling ressourcenrelevanter Mengenabfälle zu optimieren – etwa im Rahmen der Klärschlammverordnung, der Gewerbeabfallverordnung sowie der Ersatzbaustoffverordnung. Zudem sollen Subventionen abgebaut werden, die den Ressourcenverbrauch fördern.

Kunststoffrecycling stärken

Einen weiteren Schwerpunkt legen die Autoren auf das Kunststoffrecycling. „Gemischte gewerbliche Siedlungsabfälle bieten ein großes bisher ungenutztes Recyclingpotenzial, insbesondere hinsichtlich der Kunststoffe“, heißt es im Entwurf. So müsse die Getrenntsammlung von Kunststoffabfällen bei den Gewerbeabfällen gestärkt und das Recycling von Kunststoffen insgesamt optimiert werden. Als kreislaufwirtschaftliches Ziel sieht das Programm eine Kunststoff-Recyclingrate von 50 Prozent bis 2020 vor.

Auch in der Baubranche soll die Kreislaufführung vorangetrieben werden – unter anderem durch die Verbesserung und Kennzeichnung der Recyclingfähigkeit von Bauprodukten. Darüber hinaus will das BMUB die Erfassung und das Recycling von Edel- und Sondermetallen stärken sowie die Verwertungsstrukturen in Schwellen- und Entwicklungsländern durch Know-how-Transfer weiter fördern.

Meinung der Öffentlichkeit erneut gefragt

Um mit ProgRess II tatsächlich Impulse für mehr Ressourceneffizienz zu geben, setzt das Bundesumweltministerium auf die Beteiligung der staatlichen Ebenen und gesellschaftlicher Akteure, aber auch auf die Ideen und Vorschläge aus der breiten Öffentlichkeit. Noch bis zum 14. September 2015 nimmt das Umweltministerium Kommentare und Vorschläge aller Interessierten entgegen, bevor der Entwurf in der Bundesregierung abgestimmt wird. Bereits im Sommer hatte das BMUB in einem Online-Bürgerdialog Ideen zum Thema Ressourcenschonung gesammelt.

Die offizielle, mit der Bundesregierung abgestimmte Version von ProgRess II ist für das Frühjahr 2016 vorgesehen. Die Umsetzung soll anschließend im Rahmen der geltenden Finanzplanung der jeweils zuständigen Ressorts erfolgen. (KR)

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(Foto: animaflora/fotolia.com)


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